Bürgerbegehren – Klimaentscheid Frankfurt, Sebastian Werner

Sebastian Werner ist geborener Wiesbadener und arbeitet als Ingenieur in Frankfurt. Er hat zusammen mit anderen aktiven Menschen das Bürgerbegehren “Klimaentscheid Frankfurt” ins Leben gerufen, mit dem Ziel, die Stadt auf kommunalpolitischer Ebene aufzufordern, verbindliche Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen.
Im April 2021 sprachen wir mit Sebastian darüber wie man ein Bürgerbegehren startet, die Macht der Bürger und natürlich seinen Wandelpunkt.

“In meinem Leben hatte ich mehrere Wandelpunkte. Die Eindämmung der Klimaerwärmung war bereits in meiner frühen Jugend ein Thema das mir am Herzen lag. Die Bewahrung der menschlichen Lebensgrundlagen erscheint mir so essentiell, dass ich gar nicht wüsste, warum man sich dafür nicht einsetzen sollte. Als ich feststellte, dass man den größten Hebel bzgl. der Reduzierung von CO2-Emissionen im Bereich der Energienutzung erzielen kann, entschied ich mich Ingenieurswissenschaften zu studieren. Neben dem Studium engagierte ich mich zuerst einige Jahre im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit ehrenamtlich. Im Laufe der Jahre hinterfragte ich die Entwicklungszusammenarbeit immer kritischer. Sehr viele Projekte haben entweder keinen oder nicht den erwünschten Effekt haben. Zudem finde ich per se sehr fraglich mit einem westlichen Mindset in ein anderes, vermeintlich unterentwickeltes Land zu gehen und dort irgendetwas verändern zu wollen. So entschied ich mich Anfang der 10er Jahre lokal zu engagieren, nach dem Motto: „Think globally, act locally“.

In meinen ersten Jahren in Frankfurt engagierte ich mich sporadisch in einer Fahrrad-Selbsthilfewerkstatt. Über die Teilnahme an Treffen der Gruppe Klimattac lernte ich verschiedene Klimaaktivisten in Frankfurt kennen. Ich beteiligte mich an einzelnen lokalen Aktionen und fing an mich für die Antikohlekraft-Bewegung zu engagieren. Ich nahm an verschiedenen Klimacamps im Rheinland und Ende Gelände Aktionen um den Hambacher Wald teil. Vor allem im Jahr 2018 war ich dazu auf vielen Demonstrationen. Das Engagement im Hambacher Wald war jedoch auf lange Sicht zu zeitintensiv und zudem merkte ich auch hier wieder den Drang mehr lokal als überregional agieren zu wollen. Bei einem Klimattac-Treffen im Jahr 2019 war eine Frau aus München zu Besuch, die erfolgreich ein Bürgerbegehren zum Abschalten des dortigen Kohlekraftwerks initiiert hatte. Inspiriert von dieser Idee suchte ich nun nach Gleichgesinnten, die ein ähnliches Begehren in Frankfurt auf den Weg bringen wollten. Bei einem Klimavernetzungstreffen im September 2019 erzählte ich von meiner Idee, ließ eine Interessentenliste rumgeben und dann nahm alles seinen Lauf…”


“Mit dem Klimaentscheid Frankfurt möchten wir mittels eines Instrumentes der direkten Demokratie eine entscheidende Wende in der lokalen Klimapolitik bewirken. In der Vergangenheit wurden seitens der Stadt diverse Studien in Auftrag gegeben, die aufzeigen, wie sich die CO2-Emissionen Frankfurts zusammensetzen und wie diese reduziert bzw. neutralisiert werden können.
Wissen zur Eindämmung des Klimawandels auf lokaler Ebene ist ausreichend vorhanden.
Es mangelt an der Umsetzung.
Um dies zu ändern, entwickeln wir vom Klimaentscheid konkrete Klimaschutzforderungen für die Stadt und machen uns dafür stark, dass diese durch ein Bürgerbegehren verpflichtend umzusetzen sind. Es handelt sich dabei um ein zweistufiges Verfahren: Im ersten Schritt sammeln wir unter den wahlberechtigten Bürgern so viele Unterschriften wie möglich für unsere Forderungen. Mind. Ca. 20.000 Stimmen, nach oben definieren wir keine Grenze. Die gesammelten Unterschriftenlisten werden dann der Stadt Frankfurt übergeben. Die Stadt kann nun die Forderungen des Bürgerbegehrens direkt umsetzen. Falls sie das nicht möchte, erfolgt eine rechtliche Prüfung des Begehrens. Wird das Begehren rechtlich anerkannt, kommt es zu einem Bürgerentscheid, bei dem die wahlberechtigten Bürger in einer mit Ja oder Nein beantwortbaren Frage über die Forderungen abstimmen. Bei einer einfachen Mehrheit mit einer Wahlbeteiligung von mind. 15% wird der Entscheid angenommen und muss von der Stadt umgesetzt werden (äquivalent zu einem Beschluss des Stadtparlaments).”


Links:
https://www.klimaentscheid-frankfurt.de
info@klimaentscheid-frankfurt.de

Zwischenspielmusik “Chilling with Jr.” vom Pseudosound
https://www.reverbnation.com/pseudosound


Falls ihr uns von eurem persönlichen Wandelpunkt erzählen möchtet und was daraus entstanden ist, oder wenn ihr jemanden kennt, den wir interviewen sollen, einfach kontaktieren oder eine E-Mail an kontakt@wandelpunkt-podcast.de schicken.
Wir freuen uns, von euch zu hören.